Verkehrsrecht

[kurt49]

Aber du hast doch gar kein Schild...

Für mich als Nicht-Jurist stellt sich in deinem Fall nicht die Frage, ob du da durchfahren darfst. Das halte ich -erst recht mit der Unterstützung der Juristen- für geklärt.

das Urteil ist gehört hier nicht rein, hätte einen neuen Thread dafür aufmachen sollen.
Die Ursprungsfrage ist für mich auch geklärt, vielen Dank

[Ginger]

Moin!

Vom baulichen her scheint es eine durchgehende gleiche Fahrbahnbeschaffenheit zu sein. Interessant wäre zu wissen, was für Schilder am Beginn des Straßenzuges (da wohl Sackgasse für mehrspurige Fahrzeuge) aufgestellt ist. Und wie die Straße auf der anderen Seite aussieht.

Bei uns in der Siedlung gibt es diese "Durchwege" auch zu hauf, um den Fuß- und unmotorisierten Verkehr kurze Wege zu ermöglichen. Da stehen aber dann auch sogenannte Drängelgitter bzw. Verschwenkungen mit Versatz und Balken, so dass nur Fußgänger und Radfahrer durchkommen. Die münden dann von der Siedlung her nach außen auch immer auf einen abgetrennten Fuß-/Radweg außerhalb. Man kommt also gar nicht auf die Fahrbahn für KFZ.

Wenn das VZ 325 aufgestellt ist, dann würde ich mit Schrittgeschwindigkeit durchrollen und gut ist. Es ist nicht eindeutig als Fuß-/Radweg gewidmet. Dafür müsste das VZ240 oder VZ241 aufgestellt sein.

[Euklid55]

Hallo,

in Frankfurt, an meinem hinteren Eingang, habe ich eine vergleichbare Situation. Der Weg ist mit 3 rot/weißen Pollern abgetrennt. Davor ist Parkplatz für die Anwohner. An dem abgepollerten Weg ist auf der anderen Seite ein Schild Durchfahrt verboten. Hier ist ganz klar der Wille der Straßenverkehrsbehörde zu sehen. Nix mit Durchfahrt, schieben ist angesagt. Freut übrigens die Kleingärtner.

Gruß
Walter

[ffritzle]

...ganz klar der Wille ...

.... oder der bloße Wille?
Hört sich nicht wirksam bußgeldbewehrt an.

[kurt49]

Moin!

Vom baulichen her scheint es eine durchgehende gleiche Fahrbahnbeschaffenheit zu sein. Interessant wäre zu wissen, was für Schilder am Beginn des Straßenzuges (da wohl Sackgasse für mehrspurige Fahrzeuge) aufgestellt ist. Und wie die Straße auf der anderen Seite aussieht.

Auf der anderen Seite steht überhaupt kein Verkehrszeichen, offenbar hat man das VZ 357 vergessen:

[Kairei]

Jo,

sieht aus aus wie meine Hofeinfahrt. Da hab ich auch kein Schild.
Bislang ist da auch noch niemand mit seiner RT durch und hat in meinem
Garten ein paar Runden gedreht.
Schau mal, da ist ein Bürgersteig mit Bordsteinkante davor ! Das macht man nicht bei Durchgangsstraßen Ich glaub das ist einfach ne private Zuwegung.

Gruß
Kai

[kurt49]

Jo,

sieht aus aus wie meine Hofeinfahrt. Da hab ich auch kein Schild.
Bislang ist da auch noch niemand mit seiner RT durch und hat in meinem
Garten ein paar Runden gedreht.
Schau mal, da ist ein Bürgersteig mit Bordsteinkante davor ! Das macht man nicht bei Durchgangsstraßen Ich glaub das ist einfach ne private Zuwegung.

Gruß
Kai

glaube ich nicht, es gibt öfter Seitenstraßen mit abgesenktem Bordstein

[ffritzle]

über zwei Grundstücke hinweg, wie es aussieht, ist es eher eine Erschließung und eher ör.

Wenn es Privateigentum wäre: Da wäre längst ein Tor davor.

Weil:
Als Eigentümer würde mich die Verkehrssicherungspflicht
nicht mehr schlafen lassen.
Verkehrssicherungspflichtig ist, wer einen Verkehr eröffnet oder unterhält.

Parallel abgesichert durch die Gemeinde-/Stadtsatzung über Räum- und Kehrpflicht.

Das macht doch keiner gerne im Winter ab 6.50 Uhr und haften schon gar nicht, gell?
Kein Richter glaubt dann dem armen Verkehrssicherungspflichtigen,
dass das Glatteis nicht vorhersehbar war und erst im Moment des Fallens entstanden sei.

Wenn da drei Tage eine Bananenschale liegt und der Nachbar bricht sich darüber ein Bein?
Und behauptet, er sei nicht angetrunken gewesen sondern darauf ausgerutscht?
Die Regressprozesse der Versicherungen/AOK sind unerbittlich.

Und vielleicht strafrechtlich relevant?

ffritzle

[kurt49]

über zwei Grundstücke hinweg, wie es aussieht, ist es eher eine Erschließung und eher ör...

eher sogar drei Grundstücke, das ist sicher kein Privatweg.

[Mauli]

über zwei Grundstücke hinweg, wie es aussieht, ist es eher eine Erschließung und eher ör.

Wenn es Privateigentum wäre: Da wäre längst ein Tor davor.

Weil:
Als Eigentümer würde mich die Verkehrssicherungspflicht
nicht mehr schlafen lassen.
Verkehrssicherungspflichtig ist, wer einen Verkehr eröffnet oder unterhält.

Parallel abgesichert durch die Gemeinde-/Stadtsatzung über Räum- und Kehrpflicht.

Das macht doch keiner gerne im Winter ab 6.50 Uhr und haften schon gar nicht, gell?
Kein Richter glaubt dann dem armen Verkehrssicherungspflichtigen,
dass das Glatteis nicht vorhersehbar war und erst im Moment des Fallens entstanden sei.

Wenn da drei Tage eine Bananenschale liegt und der Nachbar bricht sich darüber ein Bein?
Und behauptet, er sei nicht angetrunken gewesen sondern darauf ausgerutscht?
Die Regressprozesse der Versicherungen/AOK sind unerbittlich.

Und vielleicht strafrechtlich relevant?

ffritzle

Sehr schön, nachgerade köstlich - was da Assoziationen kreiert werden.
Vielen herzlichen Dank - "You made my evening"!